AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN

1. Geltungsbereich
   1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) von Lope Denis Huber (nachfolgend „An-bieter“ genannt), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt) mit dem Anbieter über die von diesem auf seiner Plattform angebotenen Leistungen schließt. Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
   1.2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
   1.3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
   2.1. Die Präsentation der Leistungen auf der Plattform des Anbieters stellt ein bindendes Angebot des Anbieters dar.
   2.2. Zunächst muss sich der Kunde für ein kostenloses Kundenkonto auf der Plattform registrieren. Mit Abschluss der Registrierung ist ein Kundenkonto erstellt. Damit kommt zwischen dem Anbieter und dem Kunden ein Vertrag über die Nutzung (im nachfolgenden „Nutzungsvertrag“ genannt) der Plattform nach den Bestimmungen dieser AGB zustande.
   2.3. Innerhalb des kostenlosen Kundenkontos hat der Kunde die Möglichkeit, kostenpflichtige Pakete zu buchen. Hierzu ist die Hinterlegung der Rechnungsdaten im Kundenkonto notwendig. Anschließend wählt der Kunde das Paket aus und durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ beginnt er den Bestellvorgang. Erst durch Anklicken des Buttons „Willst du wirklich zahlungspflichtig bestellen“ wird das Ange-bot des Anbieters angenommen und es kommt ein Vertrag mit dem Anbieter zustande.
   2.4. Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Anbieter gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugeschickt. Nach Abschluss der Bestellung ist die Bestellung durch den Kunden online in seinem Kundenkonto einsehbar.
   2.5. Der Kunde kann seine Eingaben vor dem Absenden der Bestellung ansehen und durch Betätigung des Zurück-Buttons des Browsers oder die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigieren.
   2.6. Die Vertragssprache ist Deutsch.
   2.7. Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt werden können.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
   3.1. Die angezeigten Preise sind Endpreise. Der Anbieter ist Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG und weist daher keine Umsatzsteuer aus. Sofern zusätzliche Kosten anfallen, ist dies der Produktbeschreibung zu entnehmen.
   3.2. Der vereinbarte Preis ist auf Rechnung per Überweisung zu bezahlen. Die Zahlung ist mit Erhalt der Rechnung ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Die Rechnung wird ausschließlich per Email versendet, es ist daher eine gültige Emailadresse anzugeben.
   3.3. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozent-Punkten (ist der Kunde Verbraucher, beträgt der Verzugszinssatz 5 Prozent-Punkte über dem Basiszinssatz) über dem Basiszinssatz an den Anbieter zu leisten. Unabhängig davon bleibt es dem Anbieter unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.
   3.4. Der Anbieter behält sich eine Änderung der Gebührenordnung vor. Preisänderungen werden den Kunden rechtzeitig vor dem Inkrafttreten mitgeteilt sowie in den Gebührenübersichten angekündigt. Die Mitteilung wird mindestens 1 Woche vor der Änderung erfolgen und 2 weitere Wochen nach Inkrafttreten der Änderung geschaltet bleiben.
4. Laufzeit und Kündigung, Storno
   4.1. Das kostenlose Kundenkonto ist jederzeit kündbar.
   4.2. Die Laufzeit der kostenpflichtigen Pakete beträgt einen Monat und verlängert sich ohne Kündigung monatlich je um einen weiteren Monat. Die kostenpflichtigen Pakete sind immer zum Ende des laufenden Monats kündbar. Zu diesem Zweck kann der Kunde in seinem Kundenaccount über den Button „kündigen“ die Kündigung des Paketes vornehmen. Die Kündigung kann ebenfalls jederzeit bis zum Monatsende über den Button „Kündigung zurücknehmen“ zurück-genommen werden. Hierbei läuft dann das zuvor gekündigte kostenpflichtige Paket nahtlos weiter.
   4.3. Jedes Paket ist unbeschadet des Widerrufs- und Kündigungsrechts innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss über den Button „stornieren“ kostenlos stornierbar. In diesem Fall endet der Vertrag mit Absenden der Stornierung.
   4.4. Jede Aktion muss vor dem verbindlichen Abschluss in einem separaten Dialog nochmals vom Kunden bestätigt werden. Der Kunde erhält nach Bestätigung der Aktion eine Bestätigungsemail.
5. Widerrufsrecht
   5.1. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
   5.2. Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung des Anbieters.
6. Mängelhaftung
   6.1. Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit nichts Abweichen-des vereinbart worden ist.
7. Haftung
   7.1. Der Anbieter haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder ihren leitenden An-gestellten verursacht werden. Beruht die Verursachung auf einfacher Fahrlässigkeit, haftet der Anbieter dem Grunde nach nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt sind, ferner wegen Verzugs oder Mängeln sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
   Soweit der Anbieter für Folgen einfacher Fahrlässigkeit haftet, so ist ihre Haftung der Höhe nach auf den Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt. Eine Haftung für Folgeschäden oder sonstige mittelbare Schäden, wie z.B. entgangener Gewinn, fehlgeschlagene Aufwendungen, Ansprüche Dritter, ist ausgeschlossen. Die Haftung wegen Garantien oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt vom Vorstehenden unberührt. Der Kunde stellt den Anbieter frei von Ansprüchen Dritter aufgrund einer Pflichtverletzung oder aufgrund einer rechtswidrigen Handlung oder rechtswidrigen Inhalten oder der Verletzung von Rechten Dritter durch den Kunden. Insbesondere gilt dies für das Marken- und Urheberrecht sowie das Wettbewerbsrecht, aber auch für sämtliche an-deren möglichen Rechtsverletzungen. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
8. Erreichbarkeit der Plattform, Gewährleistung
   8.1. Der Anbieter behält sich vor, die Plattform für notwendige Wartungsarbeiten vorübergehend außer Betrieb zu nehmen.
   8.2. Der Anbieter haftet nicht bei einem Datenverlust auf der Plattform. Die Speicherung der Daten liegt in der Eigenverantwortung des Nutzers, diese auf einem eigenen Speichermedium zu sichern und zu archivieren.
   8.3. Die Plattform wird nach dem Stand der Technik betrieben. Es ist jedoch nicht möglich Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) absolut fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben. Daher über-nimmt der Anbieter keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform und kann diese auch nicht gewährleisten.
9. Freistellungsverpflichtung
   9.1. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Personen oder sonstige Dritte gegen den Anbieter wegen Verletzung ihrer Rechte durch vom Kunden vorgenommene Schritte und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Plattform geltend machen.
   9.2. Der Kunde übernimmt insoweit auch die Kosten einer eventuell notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters gegenüber derartigen Ansprüchen Dritter, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
   9.3. Sollten Dritte Ansprüche an den Anbieter richten, so wird der Kunde den Anbieter unverzüglich alle Informationen zur Verfügung stellen, die für die Prüfung der Ansprüche des Dritten und die Verteidigung seitens des Anbieters gegen solche Ansprüche erforderlich sind.
10. Schlussbestimmungen
    10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Vertragspartner seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
    10.2. Erfüllungsort ist Sitz des Anbieters, sofern der Vertragspartner Kaufmann ist.
    10.3. Sofern der Vertragspartner Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins EU-Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Sitz des Anbieters.
    10.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.